04.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Minister Hauk antwortet Stickelberger

Kein Geld für Verbindungsstraße Ehrsberg-Herrenschwand.

Nachdem bereits das Verkehrsministerium eine Absage erteilt hatte, erhielt der SPD-Landtagsabgeordnet Rainer Stickelberger nun auch vom Ministerium für Ländlichen Raum einen abschlägigen Bescheid für die erbetene finanzielle Unterstützung zum Lückenschluss der Ortsverbindungsstraße zwischen Häg-Ehrsberg und Todtnau-Herrenschwand. „Ich bedauere, dass sich offenbar kein Ministeriumwirklich zuständig sieht, um hier eine Ausnahmeregelung zu finden“, zeigt sich Stickelberger enttäuscht.

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01.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Stickelberger: „Trotz voller Kassen kein Geld für Vertretungslehrer“

Grün-Schwarze Landesregierung lehnt SPD-Antrag ab

Stickelberger: „Trotz voller Kassen kein Geld für Vertretungslehrer“

Vertretungslehrer werden in Baden-Württemberg über die Sommerferien nicht weiterbeschäftigt und damit auch nicht bezahlt. Angesichts voller Landeskassen einerseits und Lehrermangel andererseits hat die SPD-Landtagsfraktion beantragt, endlich mit dieser schlechten Tradition, von der auch etliche Lehrer im Kreis betroffen sind, zu brechen. Dieser Antrag wurde jetzt von der Mehrheit aus Grünen und CDU abgelehnt. „Ein Unding. Dazu unfair und kurzsichtig für die Lehrerversorgung“, urteilt der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger.

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19.11.2017 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Lörrach erneuert auch im Land

SPD-Delegation auf dem Landesparteitag

Die Baden-Württemberger SPD wird aus Lörrach heraus erneuert. Jonas Hoffmann wurde in die landesweite 7-köpfige Erneuerungskommission berufen

SPD-Kreisvorsitzender Philipp Schließer freute sich besonders, dass der gute Wahlkampf von Jonas Hoffmann auch auf der Landesebene der SPD so anerkannt wurde. Auch dass die Lörracher SPD damit auch die Gelegenheit erhält ihre Erfahrungen und Werte in die Landespartei einzubringen, sei ein sehr positiver Effekt.

Zwei inhaltliche Schwerpunkte der politischen Debatte begrüßte die 8-köpfige Lörracher Delegation besonders: Erstens die Initiative der SPD-Landtagsfraktion, dass zusätzliche Landesmittel in Höhe von 120 Millionen Euro jährlich an die Kommunen in Baden-Württemberg, damit alle Gemeinden ein Kindergartenjahr kostenlos anbieten können und langfristig generell eine gebührenfreie Kita anbieten. Denn je früher ein Kind seinen Fähigkeiten und Bedarfen entsprechend gefördert wird, desto besser für das betroffene Kind, aber auch für die Gesellschaft als Ganzes.

Zweitens die klare Aussage, wie dies finanziert werden solle. Ralf Stegner, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Bundes-SPD und Gast auf dem Landesparteitag, wurde zugestimmt, der klar sagte: „Die einzige gute Briefkastenfirma ist die, die Briefkästen herstellt. Die anderen gehören verboten.“ Steuergesetze müssen für alle gelten – deswegen hat die Lörracher SPD einen Antrag zum Thema Steuern verabschiedet, der im Dezember auf dem Bundesparteitag in Berlin diskutiert wird.

[Den Antrag Steuern finden Sie hier: http://www.spd-kreis-loerrach.de/dl/1_160924_AG_Aufbruch_STEUERN_Beschluss_-_Kopie.pdf]

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06.08.2017 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

JONAS HOFFMANN hat die Nase vorn …

… am Samstag, 5. August 2017 auf dem Lörracher Marktplatz. Er war erster und einziger Kandidat - und Anwärter der SPD im Wahlkreis Lörrach-Müllheim zur Bundestagswahl 2017 - der sich auf dem Alten Markt den Fragen der Bürger stellte. Das waren Fragen zu seiner persönlichen Einstellung und zur Position der SPD in aktuellen Themen: Sicherheit, Europa und Außengrenzen, Glaubwürdigkeit der Politik und Politiker, soziale Gerechtigkeit, Bildung, Rente, Lebensmittel und Dieselgate, u.a.

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12.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

KOMMUNALE GESUNDHEITSKONFERENZ KGK – Juni 2017 im Landratsamt Lörrach

Der Kreisverband der SPD begrüßt die Initiative des Landratsamtes, mit dem Gremium der KGK eine ausgewogene Planung in der Gesundheitspolitik des Landkreises auf den Weg zu bringen. Der Lenkungskreis mit den Fachleuten aus Krankenhäusern, Kreistag und Verwaltung, das Plenum mit Vertretern aus dem Gesundheitssektor, Bildung und Soziales, Politik und Verwaltung sowie die Arbeitsgruppen zu den Themenfeldern „Gesund aufwachsen“, „Gesund älter werden“ und „Medizinische Versorgung“ bilden eine gute Basis für die integrierte und nachhaltige Planung der Gesundheitsvorsorge für die Menschen im Kreis. 

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