Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Gemeinschaft schaffen.

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Ortsverein.
Wir sind Ihre SPD vor Ort im schönen Vorderen Kandertal.
Der Ortsverein umfasst die Gemeinden im Gemeindeverband:

Binzen - Eimeldingen - Fischingen - Rümmingen - Schallbach - Wittlingen

Gute Politik und eine Gemeinschaft lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger sich beteiligen. Dazu laden wir ein.

Machen Sie mit. Bei uns. Vor Ort. Als Mitglied, Gastmitglied oder Unterstützer/in.

Wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen möchten, dann benutzen Sie gerne unser Kontaktformular oder senden uns eine Mail an bieg.juliana@gmail.com.

Herzlichen Dank,
Ihr Vorstand

Juliana Bieg (1. Vors.)

Klaus Stein (2. Vors.) 

Jürgen Lempik (Kassierer)

 

23.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zu den Jahresabschlüssen 2019 des Landkreises Lörrach und seinen Beteiligungen

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren!

Ich möchte mich angesichts der drei Vorredner und der besonderen aktuellen Finanzlage in 2020, die an dieser Stelle weniger eine retrospektive, sondern eine perspektivische Bewertung der Finanzlage des Kreises erfordert, kurzfassen. Die Verwaltung bezeichnet das Haushaltsjahr 2019 aufgrund eines negativen Gesamtergebnisses von 684.658,40 Euro durchwachsen - etwas ungewohnt im Vergleich zu den Vorjahren. Das ordentliche Ergebnis beträgt -1.269.750.210 Euro. Ursächlich dafür verzeichnet der Bericht einen höheren Zuschussbedarf bei den Transferleistungen der Sozial- und Jugendhilfe von rund 4,89 Mio. Euro.

22.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Die neue RVL-App ohne das Ein-Euro-Ticket. Der SPD-Kreisverband kritisiert dies als „aktive Boykottierung"

 

SPD fordert die Berücksichtigung des Bürgerwillens durch die RVL 

Die RVL hat ihre neue App auf den Markt gebracht, mit der es möglich ist bargeldlos Tickets zu erwerben. Doch leider gibt es auf der RVL-App keine Möglichkeit zum Erwerb des Ein-Euro-Tickets. Der SPD-Kreisverband kritisiert dies als „aktive Boykottierung des Ein-Euro-Tickets durch die RVL

Die neue RVL-App orientiert sich damit leider nicht an den Bedürfnissen ihrer Kunden, da es nicht möglich ist das vielgefragte Ein-Euro-Ticket für Lörrach über diese App zu nutzen. „Es ist seit Jahren schon beobachtbar, dass sich die RVL zu wenig an den Interessen ihrer Fährgäste orientieren kritisiert auch der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger. „Die Nicht-Berücksichtigung des Ein-Euro-Tickets in der neuen App, ist nicht nachvollziehbar, da sie problemlos umsetzbar wäre“, so Stickelberger weiter. Das Argument der RVL, die Kosten für eine Umrüstung der Fahrscheinautomaten seien zu hoch, entfalle schließlich beim digitalen Kauf. Ebenso erlaube der Erwerb per App durchaus auch eine Abrechnung mit der Stadt Lörrach, die das Ein-Euro-Ticket finanziert.   

Die SPD-Stadtratsfraktion Lörrach hat neun Jahre für die Einführung des Tickets gekämpft, bis es schließlich im Jahr 2019 eine Mehrheit im Gemeinderat der Stadt Lörrach fand.  Der SPD-Kreisvorsitzende Paul Waßmer äußert sich zu dem problematischen Verhalten der RVL folgend: „Die RVL beweist mit Ihrem Verhalten, dass sie noch nicht für die zukünftige und dringend notwendige Verkehrswende gerüstet ist. Es wäre jetzt fatal, den sozial-ökonomischen Transformationsprozess durch pure Sturheit zu verpassen. Die RVL muss unverzüglich dafür die Weichen stellen.“ 

Der SPD-Kreisverband wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass das Ein-Euro-Ticket die Aufmerksamkeit durch die RVL bekommt, die es verdient.  

15.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Entlassung von Lehrkräften in den Sommerferien - SPD fordert Sicherheit für Lehrer.

 

In zwei Wochen beginnen die Sommerferien an den Schulen. Während sie für die meisten Menschen eine Zeit der Erholung darstellen, bringen sie für die befristet angestellten Lehrkräfte in Baden-Württemberg eine große Unsicherheit. Der SPD-Kreisverband will den Betroffenen auch für die Sommermonate eine Perspektive bieten.

„Es ist ein jährliches Trauerspiel, dass jedes Jahr hunderte von Lehrerinnen und Lehrer über die Sommerferien entlassen werden und sich in der schönsten Jahreszeit mit Existenzängsten plagen müssen“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Paul Waßmer. Auch letztes Jahr war Baden-Württemberg wieder mit Abstand trauriger Spitzenreiter unter den Bundesländern. Insgesamt wurden 1790 Lehrkräfte im Sommer 2019 entlassen. Auf dem zweiten Platz platzierte sich der Freistaat Bayern, welcher mit 750 entlassenen Lehrkräften weit hinter Baden-Württemberg lag. „Die zuständige Kultusministerin Eisenmann von der CDU forderte Nachhilfeunterricht für Schülerinnen und Schüler in den kommenden Ferien, sogenannte Lernbrücken, um den Stoff aus der Corona-Zeit nachzuholen. Es bleibt aber abzuwarten wie das funktionieren soll, wenn die Landesregierung gut ausgebildete und qualifizierte Lehrkräfte weiterhin wie Tagelöhner behandelt“, so Waßmer weiter. Der SPD-Kreisverband fordert einen sofortigen Stopp dieser unmoralischen Praxis. Zukünftig sollen Lehrerinnen und Lehrer nur noch unbefristet eingestellt werden. Im Hinblick auf den akuten Lehrermangel sei dies schon lange überfällig.  Zudem komme dies nicht nur den Lehrkräften, sondern auch den Schülerinnen und Schüler und deren Eltern zugute, wenn eine gewisse Planungsfähigkeit und Kontinuität in den Schulen vorhanden sei. 

 

01.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Landkreis Lörrach Anfrage zu einzelnen thematischen Schwerpunkten

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

der Landkreis Lörrach und seine Institutionen haben in der Pandemie besonnen reagiert, das Notwendige eingeleitet und entschlossen gehandelt. Vieles musste rasch gelernt werden, wie beispielsweise die Organisation des Gesundheitsamtes für ein Krisenmanagement, die Festlegung von Hygieneregelungen, das digitale Arbeiten und der Einsatz erforderlicher Abstandsregeln in den verschiedensten Einrichtungen. 

Die unten stehenden Fragen sind auf künftige Herausforderungen gerichtet und sollen das berücksichtigen, was wir durch die zurückliegenden Auswirkungen der Corona-Pandemie schmerzlich lernen mussten. 

Es stellen sich die folgenden Fragen: 

10.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Der SPD-Kreisvorstand unterstützt den Aufruf „Solidarisch gegen die Krise – 100 Euro mehr sofort!“

 

Die Corona-Krise trifft Menschen die auf Sozialleistungen angewiesen sind besonders hart. Vielfach fällt die Essensversorgung für Kinder in den Schulen und Kitas weg, viele Tafeln sind geschlossen und günstige Lebensmittel ausverkauft. Ohne Zugang zu diesen – auf deren Hilfe der deutsche Sozialstaat bei der Berechnung der Sätze zählt – ist die Grundsicherung schnell aufgezehrt und reicht nicht mehr bis zum Ende des Monats. Sonderausgaben für Hygieneartikel und Schutzausrüstung belasten den Geldbeutel zusätzlich.

„Die Coronakrise ist aktuell noch nicht überstanden. Menschen, die schon seit längerem besondere Hilfen bedürfen, benötigen weitere unterstützende Maßnahmen um über die Runden zu kommen..“ fordert Paul Waßmer, Kreisvorsitzender des SPD- Kreisverbands Lörrach.

„Mit der Senkung der Mehrwertsteuer und der Auszahlung von 300 Euro pro Kind hat die SPD wichtige Schritte unternommen, um die Folgen der Krise abzumildern“ lobt Daniele Cipriano vom SPD-Kreisvorstand. Er will auch die Kinderlosen unterstützen und fordert darum einen unbürokratischen Zuschuss von 100 Euro monatlich für Menschen die Sozialleistungen beziehen. Mit ihrer Forderung stehen die Sozialdemokraten im Kreis nicht alleine Sozialverbände und Gewerkschaften (VdK, Paritätischer Wolfahrtsverband, Tafel Deutschland, Kinderschutzbund, Diakonisches Werk, Naturfreunde, Arbeiterwohlfahrt, DGB u. a.) sprechen sich ebenfalls für einen solchen Zuschuss aus.

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11.10.2020, 10:30 Uhr 50jähriges Jubiläum SPD OV Minseln-Dinkelberg,

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