– Konsequenzen aus der Landtagswahl 2016 – Schulterschluss mit Breisgau-Hochschwarzwald und Waldshut. 

Die Vorsitzenden der SPD Ortsvereine hatten sich am vergangenen Freitag zur Analyse der Wahlergebnisse in Zell versammelt. „Das Ergebnis der Landtagswahl liest sich nicht gut“, erklärte Michael Hitz, der Vorsitzende des Kreisverbands der SPD, „auch wenn Rainer Stickelberger mit 22,8 % in seinem Heimatwahlbezirk Weil-Haltingen das beste Ergebnis der SPD in Baden-Württemberg erreicht hat, 

so liegen die Verluste der SPD bei uns im Kreis Lörrach wie im Land bei dramatischen 10 %-Punkten“. Das schlechte Ergebnis der Landtagswahl wollen die SPD-Ortsvorsitzenden jedoch nicht nur auf die Flüchtlingsfrage zurückführen, diese Antwort wäre zu einfach. 

Mindestlohn, Mietpreisbremse, Frauenquote, Bildungszeitgesetz, KiTa, Ausbau der Betreuung, Gemeinschaftsschulen – die SPD konnte auf Bundes- und Landesebene viele Ziele erreichen. Dass die Wählerinnen und Wähler sich dennoch an der Urne für andere Parteien ausgesprochen haben, gibt zu denken. Für die Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Ortsvereine steht nun der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern an, um das Votum der Landtagswahl zu verstehen. Eindeutig sprach man sich gegen eine sogenannte „Deutschland-Koalition“ aus und stützt damit den Kurs des SPD-Landesvorstands. Folglich wurde der einstimmige Beschluss gefasst, keine weitere Koalitionsbildung zu befürworten, was ein klares Votum ist, sich mit Oppositionsarbeit im Landtag von Baden-Württemberg neu zu positionieren und sozialdemokratische Politik zu machen. Es gilt 

die Wahlergebnisse weiter auszuwerten, das soziale Profil zu schärfen und somit in dieser Form für ein modernes und gerechtes Baden-Württemberg zu arbeiten. Zudem gilt, klar Farbe gegen rechts zu bekennen: „Der sichtbare Rechtsruck in der Wählerschaft in ganz Deutschland ist für die Demokraten eine bedenkliche Entwicklung, die deutliche Signale aus der Mitte der Gesellschaft erfordert“, so der wieder gewählte Rainer Stickelberger. Schließlich gab es trotz allem auch Positives zu berichten: so gab es Solidaritätsbekundungen und einige neue SPD-Mitglieder. 

Die SPD im Landkreis Lörrach übt nun den Schulterschluss mit den Wahlkreisen Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald, die keinen Vertreter mehr im Landtag haben. Rainer Stickelberger verspricht sich für diese beiden Wahlkreise in seiner politischen Arbeit mit einzusetzen. Christiane Cyperrek im Wahlkreisbüro Lörrach ist offen für alle Anliegen aus diesen Wahlbezirken, insbesondere solche, die im Landkreis Lörrach liegen. 

„Jetzt erst recht“ gibt sich Vanessa Edmeier vom SPD-Ortsverein Karsau kämpferisch: „Es ist wichtig darauf zu schauen, wer sich vor Ort um die Nachbarschaft kümmert. Die SPD engagiert sich in Ortschafts- Gemeinde- und Kreisräten für das Gemeinwohl.“ Und mit diesem Credo gehen die Genossen in die nächste Wahlkampfrunde, denn im Jahr 2017 warten schon die Bundestagswahlen.