23.01.2018 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Schienenanbindung des EuroAirports

Stickelberger fordert mehr Engagement der Landesregierung  

Ein französisch-schweizerisches Projekt plant die Schienenanbindung des EuroAirports (EAP). Ein direkter Anschluss des Badischen Bahnhofs Basel ist dabei allerdings bislang nicht vorgesehen. „Im Interesse der Reisenden aus der Hochrhein- und Oberrheinregion sollte sich das Land Baden-Württemberg in diese Planungen einbringen“, befindet der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger. Gemeinsam mit weiteren SPD-Landtagsabgeordneten aus der Region hat er sich nun mit einem Antrag an die Landesregierung gewandt.

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19.01.2018 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

GroKo oder NoGroKo? Kreis-SPD: „Nicht zu diesen Bedingungen!“

Auf seiner jüngsten Sitzung diskutiert der Kreisvorstand der SPD am Donnerstag über den Inhalt des Sondierungsergebnisses zwischen Union und SPD. Nach einer intensiven Debatte sind sich die Mitglieder doch einig: Auf Basis dieses Papiers dürfe die SPD auf keinen Fall in eine Koalition eintreten.

Den Auftakt zur Debatte macht Lukas Hornung. Der 20-Jährige Politikstudent aus Grenzach-Wyhlen ist kommenden Sonntag der einzige Delegierte aus dem Kreis Lörrach am Bundesparteitag der SPD. Er berichtet von der Vorbesprechung der Südwestdelegierten mit dem Generalsekretär Lars Klingbeil, bei der man sich jedoch auf keine Beschlussfassung zur GroKo-Frage geeinigt hätte. Hornung selbst kündigt an, auf dem Parteitag gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zu stimmen. Ihm fehlen die großen sozialdemokratischen Projekte im Sondierungspapier und er will auch nicht so recht glauben, dass sich dies in Koalitionsverhandlungen noch groß ändern wird.

In der anschließenden Debatte widerspricht niemand Hornungs Aussagen. Helga Schmalz aus Brombach sieht in dem Papier einen viel zu großen Überhang an CSU-Positionen, was sich auch durch neue Wortschöpfungen nicht verdecken ließe. Auch Robert Blum aus Grenzach-Wyhlen vermisst SPD Leuchtturmprojekte und bemängelt den rüpelhaften Ton einiger CSU Politiker sowie bei der SPD zu wenig Profil und Stehvermögen. Daniele Cipriano aus Rheinfelden beklagt eine viel zu große Diskrepanz zwischen Ankündigungen vor wie nach der Bundestagswahl und dem tatsächlichen Inhalt des Papiers.

Auch Jonas Hoffmann, Lörracher Kandidat zur Bundestagswahl hält das Ergebnis der Sondierungen für nicht ausreichend, um die Koalition mit der Union fortzusetzen. SPD-Kreisvorsitzender Philipp Schließer zeigt sich überzeugt, dass es wichtiger sei, langfristig glaubwürdig zu bleiben als kurzfristig an der Macht zu bleiben.

Zum Ende der Sitzung beschlossen die Vorstandsmitglieder einstimmig, dass sie in den Ergebnissen der Sondierung keine ausreichende Grundlage für eine Koalition mit der Union sehen. Da es nicht realistisch sei, dass die Union noch weitreichende Zugeständnisse mache, empfiehlt der SPD-Kreisvorstand eine Ablehnung der Regierungszusammenarbeit.

09.01.2018 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Einladung zum Neujahrsempfang

wir laden Sie herzlich zum Neujahrsempfang der Kreis-SPD zusammen mit dem Ortsverein Grenzach-Wyhlen ein. Wir freuen uns besonders MdB Rita Schwarzelühr-Sutter als Rednerin begrüßen zu dürfen, die uns zu den neuesten Entwicklungen in Berlin informiert.

Zudem freuen wir uns über eine Information in Ihren Zeitungen, dass interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger herzlich eingeladen sind.

Sonntag, 14.Januar 2018 um 11:00
Evangelisches Gemeindehaus Grenzach
Hauptstrasse 32
79639 Grenzach-Wyhlen.

Ein vertrauter und sehr geschätzter Gast ist unser MdL Rainer Stickelberger, der sich unermüdlich für unsere Region einsetzt und engagiert. Viele Kernanliegen wie zum Beispiel die Umgehungsstraße in Grenzach-Wyhlen hat er maßgeblich vorangebracht. Er ist für unsere Anliegen stets ein verlässlicher aktiver Vertreter.
Als inhaltlicher Höhepunkt erwarten wir unsere MdB Rita Schwarzelühr-Sutter. Als Staatsekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in der geschäftsführenden Bundesregierung wird sie uns, in der äußersten süd-westlichen Spitze Deutschlands, ihre fachkundige Einschätzung der aktuellen Situation in Berlin erläutern. Wir freuen uns auf diese hochaktuellen Informationen. Gerade da sie und auch MdL Stickelberger drängende Probleme unserer Region wie sozialer Wohnungsbau, Umwelt und Bildung fachkundig vertreten.
Als Ausgleich freuen wir uns in der Fasnacht besonders auf den Auftritt der Guggemusik Node-Chaode.  
Mit freundlichen Grüßen
Philipp Schließer
Kreisvorsitzender

08.01.2018 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Neujahrsempfang des SPD KV und des OV Grenzach-Wyhlen

Liebe Freunde, 

zum SPD Neujahrsempfang des SPD Kreisvorstandes und des SPD Ortsvereins Grenzach-Wyhlen laden wir alle Mitglieder und Gäste herzlich ein. 

Sonntag, 14.01.2018 11:00 Uhr 

Evangelisches Gemeindehaus Grenzach 

Hauptstraße 32 

79639 Grenzach-Wyhlen 

Programm: 

1. Grußworte und Begrüßung: 

a. Philipp Schließer, Vorsitzender des SPD Kreisvorstandes, 

b. Marianne Müller, Vorstand des SPD OV Grenzach-Wyhlen, 

c. Dr. Tobias Benz, Bürgermeister GW, 

d. Rainer Stickelberger, MdL, Baden-Württemberg, 

2. Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB: „Einschätzung der aktuellen politischen Lage der SPD und im Bund“ 

Den musikalischen Abschluss gestaltet die Guggemusik Node- Chaode Grenzach. 

Wir freuen uns auf euch. 

Mit solidarischen Grüßen 

Philipp Schließer Marianne Müller Robert Blum 

Vorsitzender SPD Kreisvorstand Vorstand SPD OV Grenzach-Wyhlen

18.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Stickelberger: „Mehr Förderung für Härtefälle“

Breitbandausbau nach Schwarzwaldparagraph im Kreis.

Sechzehn Gemeinden und Ortsteilen des Landkreises werden eine Sonderförderung durch das Land beim Breitbandausbau erhalten. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger, der sich mehrfach für diese Förderung nach dem sogenannten Schwarzwaldparagraphen eingesetzt hatte, begrüßt die nun ergangenen Zusagen. Kritisch sieht er jedoch die Höhe der Förderungen für Härtefälle: „Für die am schwierigsten zu erschließenden Gebiet braucht es eine höhere Förderung.“

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