25.11.2016 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach
SPD Kreisverband Lörrach wünscht europaweiten Atomausstieg
Der Kreisvorstand der SPD im Landkreis Lörrach dankt den Schweizer Nachbarn für die Volksinitiative des „geordneten Ausstiegs aus der Atomenergie“ und wünscht den Eidgenossen eine kluge Abstimmung. Die (SPD-) Genossen wenden sich mit der Bitte um Beachtung der besonderen Situation der Landkreise Lörrach und Waldshut an die Nachbarn in der Schweiz, die am 27. November zum Urnengang aufgerufen sind und über die Stilllegung von fünf Schweizer Atomkraftwerken entscheiden.
23.11.2016 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach
Reiches Erbe der Industriekultur
Der Kreisvorstand der Lörracher SPD und die AG Aufbruch der SPD besuchten das Dreiländermuseum, um sich durch die Ausstellung „Reiches Erbe der Industriekultur“ führen zu lassen. Die Entwicklung der Industrie und ihr Einfluss auf Gesellschaft und Stadt wurden in der Ausstellung hervorragend sichtbar gemacht – beispielsweise anhand des Innocel-Gebäudes oder auch des KBC-Campus der Dualen Hochschule, beides ehemalige Gebäude der Textilfirma KBC.
Dominik Baiker ließ in seiner Führung eine Zeit lebendig werden, die manche als die „gute alte Zeit“ bezeichnen. Eine Zeit in der Kinderarbeit selbstverständlich war und ein freier Sonntag als soziale Errungenschaft gepriesen wurde. Es war aber auch eine Zeit in der schon früh die Industrie unser Dreiland sehr stark geprägt hat, obwohl Staatsgrenzen eher trennten.
Besonders spannend war für die rund 20-köpfige Gruppe, wie eng die 148-jährige Geschichte der Lörracher SPD mit der Entwicklung der Industrie in der Region verknüpft ist und wie beispielsweise die aus Basel kommende Textilindustrie dazu führte, dass sich der SPD-Ortsverein Lörrach 1868 gründete.
„Auch die vierte Stufe der Industrialisierung (Industrie 4.0) und die damit einhergehende Automatisierung wird die Gesellschaft in der wir leben stark verändernd.“ so Jonas Hoffmann (Experte für Digitalisierung der SPD Lörrach). „Wir müssen diese Entwicklung aktiv gestalten, damit alle und nicht nur sehr wenige davon profitieren. Ein einfaches Ablehnen der Veränderungen wird diese nicht stoppen, wie es uns auch unsere Geschichte im Dreiländereck lehrt“.Die Kreis-SPD empfiehlt den Besuch der Ausstellung, die noch bis zum 27. November läuft, einhellig weiter und bedankt sich herzlich beim Dreiländermuseum und der Wirtschaftsförderung für die Ausstellung.Anschließend kam der Kreisvorstand zusammen, um gemeinsam mit Betriebsrat Anton Brandner (Evonik Rheinfelden) über die Beziehung der (Industrie)Arbeiterschaft zur SPD zu diskutieren.
12.11.2016 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach
Antrag auf Aufnahme einer Position „Bau eines Zentralklinikums“ in die mittelfristige Finanzplanung
Sehr geehrte Frau Landrätin,
sehr geehrte Damen und Herren,
die Bau- und Zielplanung eines neuen zentralen Kreisklinikums in unserem Landkreis wird die politische und finanzwirtschaftliche Situation des Landkreises in den nächsten Jahren bestimmen.
Nach einer gemeinsamen Beratungsrunde unserer Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellen wir folgenden Antrag:
„In die mittelfristige Finanzplanung des Haushaltes des Landkreises ist eine Position „Bau des Zentralklinikums“ aufzunehmen.
Darüber hinaus erwarten wir für die angesetzte Klausurtagung des Kreises im Januar 2017 eine Darlegung zum beabsichtigten Risikomanagement des Landkreises in der Frage des Baus und der Finanzierung dieses Großprojektes.“
12.11.2016 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach
„Änderung der Schülerbeförderungssatzung“
in Höhe von 250.000 € in den Haushaltsplan 2017
Sehr geehrte Frau Landrätin,
sehr geehrte Damen und Herren,
nach einer gemeinsamen Beratung der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellen wir folgenden Antrag:
In der Vorlage Nr. 166/2016 zur Einbringung des Kreishaushaltes 2017 vom 03.10.2016 ist in der Anlage 3 „Notwendige Maßnahmen außerhalb der Strategie“ in Variante 3
„Änderung der Schülerbeförderungssatzung“ in Höhe von 250.000 € aufgeführt.
Der Kreistag möge die Aufnahme dieser Mittel in den Haushaltsplan 2017 beschließen.
03.11.2016 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach
Stellungnahme der SPD zur Bau- und Zielplanung Kreiskliniken
Sehr geehrte Frau Landrätin Dammann,
Einleitung
Größtes und ambitioniertestes Projekt des Landkreises
Medien: sehen die Weichen als gestellt an
Bisher in der Diskussion Chancen in den Vordergrund gestellt:
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