17.05.2012 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Lörrachs Kreisverbände der Grünen und der SPD feiern ein Jahr grün-rote Landesregierung

„Ich bin seit 41 Jahren in der SPD, aber noch nie habe ich so gerne gefeiert wie in diesem Jahr“, sagte Justizminister Rainer Stickelberger in der Talk –Runde mit seinem Grünen- Kollegen, dem Landtagsabgeordneten Josha Frey, die vom designierten Rheinfeldener Oberbürgermeister und SPD-Kreisvorsitzenden, Klaus Eberhardt, hervorragend moderiert wurde. Über die neue „Politik des Gehörtwerdens“ war zu hören: „Der Weg ist mühsam, weil er viel Dialog voraussetzt, aber das ist die neue Art, Gesetze zu machen und der richtige Weg. Denn eine Politik, die den Bürger nicht einbezieht, wird scheitern“, ließ Rainer Stickelberger wissen.
Rund um grün-rote Landespolitik ging es auch beim Landtags-Quiz, bei dem es eine Fahrt nach Stuttgart zu gewinnen gab. Immerhin ist im Ländle Lörrach am weitesten von der Landeshauptstadt entfernt.
Vor und nach der Talk-Runde sorgte Live-Musik mit Every Second Monday für gute Stimmung.

Armin Schweizer, RGF Südbaden

08.05.2012 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

SPD-Kreisvorstand unterstützt Urwahl des Kanzlerkandidaten

Kreis Lörrach. (no) Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Lörrach unterstützt den Antrag des SPD-Ortsvereins Schopfheim, den SPD-Kanzlerkandidaten durch eine Urwahl aller SPD-Mitglieder zu bestimmen. Nach Auffassung der Vorstandsmitglieder wäre dies demokratischer als diese Entscheidung allein einem Parteitag zu überlassen. Eine solche Urwahl wäre ein wichtiges Zeichen dafür, dass auch in einer großen Partei die Mitglieder an wichtigen Entscheidungen beteiligt werden können. Da dieses Verfahren in der SPD schon einmal erfolgreich erprobt worden sei, gebe es jetzt eigentlich kein gewichtiges Argument gegen eine Urwahl, zumal die Parteisatzung dies ausdrücklich zulasse.

06.05.2012 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

SPD gegen Altersmut

Kreis Lörrach. (no) Die Bekämpfung einer drohenden Altersarmut stellt eines der erstrangigen politischen Ziele des SPD-Kreisvorstands dar. Prekäre Beschäftigungen, Niedriglohnbeschäftigungen und Minijobs sind dabei wesentliche Hauptursachen. Am schlimmsten trifft es dabei Frauen, da sie noch oft traditionellen Rollenerwartungen unterworfen sind. Schon allein deshalb ist nach Ansicht der Kreis-SPD ein gesetzlicher Mindestlohn unbedingt notwendig. Aber auch der Grundsatz der gleichen Bezahlung für gleiche Arbeit muss dabei umgesetzt werden.
Geschieht das nicht, werden wir bald eine wachsende Altersarmut bekommen. Diese wird nicht nur zu immer mehr verarmten Senioren führen, sondern auch die Sozialkassen zunehmend belasten, da der Staat ja dann immer mehr Zuzahlungen bis zur Grundsicherungsrente aufwenden muss. Angesichts der zunehmenden Überalterung unserer Gesellschaft wird dies dann auch eine zunehmende Belastung für die nachfolgende Generation darstellen.
Um diese Problematik einer breiteren Öffentlichkeit vorzustellen, wird der SPD-Kreisverband zusammen mit Gewerkschaften und Sozialverbänden am Donnerstrag, 24. Mai um 20 Uhr eine Informationsveranstaltung im Alten Wasserwerk in Lörrach durchführen. Als Referentin wird dabei die Professorin Cornelia Helfferich von der Evangelischen Fachhochschule Freiburg auftreten, die als Sachverständige am Gleichstellungsbericht der Bundesregierung mitgewirkt hat

23.04.2012 in Kreisverband von SPD KV Lörrach

Klaus Eberhardt

ist der neue Oberbürgermeister von Rheinfelden. Er wurde mit 66,5 % der gültigen Stimmen im ersten Wahlgang gewählt. Damit finden die kompetente Arbeit der letzten Jahre und sein Sachverstand auf vielen Gebieten eine überzeugende Anerkennung.

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH unserem SPD - Kreisvorsitzenden.

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09.04.2012 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Kreis-SPD: Ab jetzt keine Studiengebühren mehr

Kreis Lörrach. (no) Der SPD-Kreisverband Lörrach weist darauf hin, dass ab dem gerade begonnenen Sommersemester für Erststudiengänge zum Bachelor und Master in Baden-Württemberg keine Studiengebühren mehr erhoben werden. Kreisvorsitzender Klaus Eberhardt bemerkt dazu, dass dies ein wichtiger Beitrag zur Herstellung von Chancengleichheit darstelle. Schon immer sei es sozialdemokratische Politik gewesen, auch Kindern aus ärmeren Familien ein Hochschulstudium zu ermöglichen. So habe sich der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete und jetzige Landesjustizminister Rainer Stickelberger auch im letzten Landtagswahlkampf vehement für die Abschaffung von Studiengebühren im Ländle eingesetzt. Die neue grün-rote Landtagsmehrheit konnte diese Forderung nun in die Praxis umsetzen. Auch angesichts des von der Wirtschaft andauernd beschworenen Fachkräftemangels sei dieser Schritt mehr als überfällig gewesen. Eine möglichst gute Qualifikation der heranwachsenden Generation nutze nicht nur dem Land, sondern verbessere auch entscheidend die Berufsaussichten unserer Jugend, betont Eberhardt.

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