21.10.2014 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach
„TTIP und CETA stoppen“
Ein prominenter Experte und kontroverse Diskussionen zu TTIP, die in einer Resolution „TTIP und CETA stoppen“ münden – erfolgreiches Treffen der SPD-Kreisdelegierten in Schopfheim-Langenau
Die SPD des Kreises Lörrach konnte mit dem Bundestagsabgeordneten Lothar Binding (Mitglied im Finanzausschuss und Sprecher der AG Finanzen der SPD) einen hochkarätigen Experten zur Diskussion über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf der Kreisdelegierten-Konferenz am 18. Oktober in Schopfheim-Langenau begrüßen.
Bei bestem Wetter dankte der Kreisvorsitzende Michael Hitz in seiner Begrüßung den Organisatoren und die Unterstützung durch der Freiwilligen Feuerwehr für Ihre Unterstützung. Zudem erhielt Willi Weber vom OV Todtnau für sein jahrzehntelanges Wirken die Willy-Brandt-Medaille, die höchste Auszeichnung überhaupt, welche die Partei zu vergeben hat. Prägnant brachte der Geehrte es auf den Punkt: „Ich bin stolz auf die Auszeichnung. Stolz auf die Partei. Und stolz, dass ich in dieser Partei mitwirken kann“.
Lothar Binding konzentrierte sich in seinem Beitrag auf die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA), mit welchen er in seiner Funktion als Mitglied des Finanzausschusses in Berlin auseinandersetzt.
21.08.2014 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach
"Demokratie ist eben nicht gleich Demokratie"
"Demokratie ist eben nicht gleich Demokratie" - 2013 engagieren sich wieder mehr Bürgerinnen und Bürger in den Parteien für gelebte Demokratie
Gerade jetzt in der Urlaubszeit besuchen viele Deutsche Länder, in denen Demokratie anders interpretiert wird als bei uns. Ägypten, die Türkei, die Krim, Malaysia – oft sind politische Macht und Medien auf einzelne Personen oder Institutionen zentriert. In Deutschland spielen dagegen die Parteien eine entscheidende Rolle bei den politischen Entscheidungen. Ihnen kann jeder beitreten und die Richtung mitbestimmen.
06.08.2014 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach
Versprochen und gehalten - Mindestlohn: Neue Ordnung am Arbeitsmarkt - erste Erfolge zeigen sich bereits vor der Einführ
Der SPD Kreisvorstand begrüßt das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Tarifautonomiestärkungsgesetz – und den somit beschlossenen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Er gilt für alle Branchen, in Ost und West gleich. Von dem Mindestlohn profitieren ab 2015 rund vier Millionen Menschen in unserem Land. Damit setzt die SPD einen historischen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik. Zudem gibt es seit dieser Woche vorauseilend erstmals bundesweit einen Übergangsmindestlohn in der Fleischwirtschaft, der in den allgemeinen Mindestlohn übergehen wird und ohne den gesetzlichen Mindestlohn sicher nicht entstanden wäre.
28.07.2014 in Jusos in Aktion
Antinationalistischer Friedensmarsch CH / F / D am 01.08.2014
Der 1. August 2014 fällt zusammen mit dem 100. Jahrestag der Generalmobilmachung des ersten Weltkrieges. Südbadener und Schweizer Jusos gehen gemeinsam mit FriedensaktivistInnen aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz auf die Strasse, um ein Zeichen zu setzen gegen Nationalismus und Militarismus – Gesinnungen, die zum Krieg führten.
/dl/antinationalistischer_friedensmarsch_01_08_2014.pdf
16.04.2014 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach
Auf der richtigen Schiene bleiben
– die Erwartungen der Kreis-SPD an die Ausschreibung der S-Bahn-Linie sowie Glückwünsche an die IG Pro Schiene
Nächstes Jahr wird im Kreis Lörrach die S-Bahn-Strecke wieder ausgeschrieben. Der Kreisvorstand der SPD hat für die Ausschreibung seine Kernforderungen formuliert:
1)Die S-Bahn soll auch Abends bis zum letzten Zug bis Zell durchfahren
2)Die Kapazität der Bahnen soll besonders zu den Pendlerzeiten z.B. durch doppelstöckige Züge erhöht werden
3)Der gute Service, der momentan vorhanden ist (Beschwerdemanagement, Sicherheitspersonal am Abend etc.), soll erhalten bleiben.
4)Bei weiteren Haltestellen soll der Schwerpunkt auf den Gemeinden im Wiesental liegen (z.B. Schlattholz in Schopfheim), die bisher noch weniger gut angebunden sind.
David Kaiser, dem Spitzenkandidaten der SPD für den Kreistag für den Wahlkreis oberes Wiesental ist besonders der erste Punkt ein wichtiges Anliegen. „Wenn wir den ländlichen Raum stärken und auch für junge Menschen attraktiv halten wollen, dann ist eine S-Bahn-Anbindung auch abends elementar. Wer abends nach Lörrach oder Basel möchte, ist ansonsten zwingend auf Auto oder Taxi angewiesen. Eine Nachtverbindung bis Zell ist ebenso ein Muss, wie die Anschlussmöglichkeit weiter in obere Wiesental!“
Alle Forderungen der Kreis-SPD für den Bereich Verkehr sind im Kommunalwahlprogramm zu finden unter: http://www.spd-kreis-loerrach.de/
Besonders herzlich gratuliert der Kreisvorsitzende Michael Hitz im Namen des Kreisvorstandes der IG Pro Schiene, die im April ihren 30. Geburtstag feiern wird. „ Mit ihrem Engagement und ihrer wichtigen Arbeit hat die IG Pro Schiene maßgeblich dazu beigetragen, dass wir den aktuellen Stand erreicht haben. Ich wünsche der IG alles Gute für die nächsten 30 Jahre und hoffe, dass sie unseren Kreis weiterhin voranbringt.“
Auf der Geburtstagsfeier wird mit Justizminister Rainer Stickelberger ein weiteres Mitglied des SPD-Kreisvorstandes die Festrede für die IG Pro Schiene halten.
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